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Erlass des Bundes zur Präqualifikation (BMVBS 16.01.2006)

Mit dem Erlass vom 16. Januar 2006 wurde den Vergabestellen im Bereich der Bundeshochbauverwaltung mitgeteilt, wie künftig die Eignungsprüfung bei Bietern durchzuführen ist, die als präqualifiziert in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen aufgenommen wurden. So werden insbesondere Hinweise gegeben, welche Eignungskriterien mit der Eintragung in die Liste als von dem Unternehmen erfüllt anzusehen sind. Es wird damit klargestellt, dass die in §§ 8 Nr. 3 Satz 1 und 2 und 8 Nr. 5 VOB/A aufgeführten Eignungsnachweise bei präqualifizierten Unternehmen nicht zusätzlich verlangt werden können.

 

Hiervon unbenommen bleibt jedoch die Berücksichtigung aktuellerer Erkenntnisse der Vergabestellen über das betreffende Unternehmen. Zudem können auf den konkreten Auftrag bezogene zusätzliche Nachweise verlangt werden. Dieses betrifft, so das BMVBS, beispielsweise Nachweise der fachlichen Eignung der Bieter in Bezug auf technische Anforderungen der ausgeschriebenen Bauleistung. Das BMVBS gibt des Weiteren in seinem Erlass Hinweise an die Vergabestellen, wie sie die Internetliste des Vereins nutzen können. Es wird darauf hingewiesen, dass mit dem durch den Verein erteilten Passwort die Vergabestellen die Detailansichten der Eignungsnachweise für die jeweiligen Leistungsbereiche gemäß Anlage 2 der Leitlinie einsehen und gegebenenfalls auch herunterladen können.

 

Das BMVBS gibt des Weiteren den Hinweis, dass für den Nachweis der Eignung der Bieter bei Bauaufträgen des Bundes neben der Prüfung bei der Einzelfallvergabe nur die Eintragungen der Bieter in die Liste des "Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen" anzuerkennen sind. Das BMVBS habe Inhalt und Procedere dieses Präqualifikationsverfahrens im Hinblick auf die Anforderungen der VOB/A überprüft und anerkannt. Andere inzwischen angebotene Präqualifikationen sind, so das BMVBS ausdrücklich, für die Eignungsnachweise nicht zu berücksichtigen.

 

 

icon Erlass hier zum Download

 

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